CoronaSchVO und Fristablauf (Stand: 03.04.2022)

Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Dortmund haben wir uns dazu entschlossen, dass zu den theoretischen Unterrichten mindestens eine OP-Maske zu tragen ist – es dient Ihrem und dem Schutz unserer Mitarbeiter. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Auszüge aus der CoronaSchVO vom 03.04.2022:
§ 2 Eigenverantwortung, Empfehlungen, Begriffsbestimmung

  • Jede in die Grundregeln des Infektionsschutzes einsichtsfähige Person ist angehalten, sich so zu verhalten, dass sie sich und andere keinen unangemessenen Infektionsgefahren aussetzt. Hierzu sollen die allgemeinen Verhaltensregeln zu Abstand, Hygiene und Masken (soge- nannte AHA-Regeln) in allen Lebensbereichen angemessen eigenverantwortlich und solida- risch beachtet werden. Eine Beachtung der in Anlage 1 zusammengefassten Hygiene- und In- fektionsschutzempfehlungen unterstützt einen angemessenen Infektionsschutz.
  • Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen und für Angebote verantwortliche Personen wird empfohlen, die bisher für diese Angebote entwickelten Hygienekonzepte weiter aufrecht zu erhalten beziehungsweise an das jeweils aktuelle Infektionsgeschehen anzupassen und die in Anlage 2 zusammengefassten Hygiene- und Infektionsschutzempfehlungen zu berücksichtigen und so die Eigenverantwortung aller teilnehmenden Personen zu unterstützen.
  • Die Festlegung zusätzlicher verbindlicher Hygienemaßnahmen, Zugangsregelungen und ähnlicher Schutzmaßnahmen, zum Beispiel Maskenpflicht, kann im Rahmen des Hausrechts und der Veranstalterverantwortung erfolgen.

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 03. April 2022 in Kraft und am 30. April 2022 außer Kraft.

Fristabläufe von Prüfaufträgen:
Schreiben der Dortmunder Bürgerdienste vom 20.09.2021:

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit Erlass vom 18.05.2020 wurden bisher alle Fristabläufe vom 13.03.2020 automatisch um sechs Monate verlängert.
Inzwischen wurde der Erlass aufgrund der positiven Entwicklung nicht weiter verlängert und alle nach dem 30.06.2021 fallenden Fristablaufdaten werden ebenfalls nicht mehr automatisch verlängert.
In begründeten Einzelfällen konnten die betroffenen Fahrschüler in meiner Behörde eine Fristverlängerung beantragen.
Für Fristabläufe nach dem 30.09.2021 kann nur noch in Ausnahmefällen eine Fristverlängerung gewährt werden.
Ausnahmefälle sind unter anderem eine Risikoschwangerschaft, eine längere Krankheit oder längere Verletzungsausfälle. Hierzu müssen auch Nachweise vorgelegt werden.
Die Schließung der Fahrschulen, fehlende Termine beim TÜV etc. werden als Grund nicht mehr akzeptiert.
Die Antragsteller müssen die Fristverlängerung weiterhin vor Fristablauf und schriftlich, vorzugsweise per E-Mail (fahreignung@stadtdo.de) beantragen.

  3. April 2022
  Kategorie: Allgemein
Fahrschule Stratmann

Bornstraße 77

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